Podiumsdiskussion "Wie (un)demokratisch ist die Polizei?" am 24. November 2021
Chatgruppen mit rassistischen und rechtsextremen Inhalten, der Abruf persönlicher Daten von Polizeicomputern im Zusammenhang mit den Drohungen des NSU 2.0 und der Abschlussbericht der von der hessischen Landesregierung eingesetzten Polizei-Kommission haben eine öffentliche Debatte ausgelöst, die am Mittwoch, 24. November, ab 19 Uhr im Haus am Dom in Frankfurt fortgeführt wurde.
Über die Frage „Wie (un)demokratisch ist die Polizei?“ haben als Podiumsgäste die Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız, der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Alexander Bauer, der Leiter der Stabsstelle Fehler- und Führungskultur im hessischen Innenministerium Felix Paschek und der Kriminologe Prof. Dr. Tobias Singelnstein diskutiert. Moderiert wurde von Dr. Carmen Colinas vom Verband binationaler Familien und Partnerschaften.
Die Veranstaltung fand in Präsenz im Haus am Dom in Frankfurt statt und wurde als Livestream übertragen. Diese hatte eine sehr gute Resonanz, alle 40 Präsenzplätze waren ausgebucht, auf Youtube hatte der Live-Stream mehr als 70 Zuschauer*innen, inzwischen wurde das Video dort mehr als 350 mal aufgerufen.
Organisiert wurde sie von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis, das im Herbst 2020 unter dem Titel „Demokratie stärken, Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen“ Forderungen an die hessische Landesregierung veröffentlicht hat.
Zu dem Bündnis gehören 13 hessenweit aktive Organisationen aus unterschiedlichen Bereichen: die agah – Landesausländerbeirat, Aufstehen gegen Rassismus, die Bildungsstätte Anne-Frank, Der Paritätische Wohlfahrtsverband Hessen, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft – Landesverband Hessen, der Hessische Flüchtlingsrat, die LAG Mäd-chen*politik, der LandesFrauenRat Hessen, die NaturFreunde Hessen, der Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V., der Verband Deutscher Sinti und Roma – Landesverband Hessen, die VVN-BdA – Landesvereinigung Hessen und der Zentralrat der Muslime in Deutschland – Landesverband Hessen.
